Index Transparente Gemeinde
Der Index Transparente Gemeinde (ITG) ist das österreichweit erste Messinstrument für Transparenz in Kommunalverwaltungen. Er ist zentraler Bestandteil des Projekts Transparente Gemeinde, mit dem TI-Austria die Verwaltung österreichischer Städte und Gemeinden in allen Bereichen transparenter gestalten will. Anhand eines Katalogs von insgesamt 50 Transparenzkriterien in 10 Kategorien wurden auf Basis internationaler best practices Informationen definiert, die für jede Bürgerin und jeden Bürger österreichischer Städte und Gemeinden relevant sind und daher von Städten und Gemeinden proaktiv zur Verfügung gestellt werden sollten.
TI-Austria hat die Websites der 50 einwohnerstärksten Städte und Gemeinden Österreichs auf die Veröffentlichung dieser Informationen überprüft und diese je nach Vollständigkeit, Übersichtlichkeit und Auffindbarkeit, auf einer Skala von 0 (keine Veröffentlichung) bis 2 (vollständige Veröffentlichung) Punkten pro Kriterium bewertet. Für jede Stadt und Gemeinde wurde so ein Erfüllungsgrad der insgesamt 100 erreichbaren Punkte ermittelt.
Index Transparente Gemeinde 2017
Deutlicher Gewinner des ITG 2017 ist die Stadt Wien mit 82,72 von 100 möglichen Punkten. Auf den Rängen 2 und 3 folgen mit einigem Abstand die Städte Villach mit 76,51 % und Graz mit 76,08 %. Alle drei Städte werden von TI-Austria mit dem Zertifikat Transparente Gemeinde in Bronze ausgezeichnet.
Besonders bemerkenswert ist auch das Ergebnis der Marktgemeinde Perchtoldsdorf, die mit einem Erfüllungsgrad von 53,92 % bei nur 14.960 Einwohnern Rang 6 belegt und somit die mit Abstand kleinste Gemeinde innerhalb der Top Ten ist – zumal Perchtoldsdorf zuvor auf freiwilliger Basis als einzige Gemeinde Österreichs ein Pilotprojekt mit TI-Austria durchgeführt hat. Am Ende der Rangliste finden sich Feldkirchen in Kärnten mit einem Ergebnis von 17,11 %, Feldbach mit 12,23 % und Wolfsberg mit lediglich 5,75 %.
Im Vergleich mit ähnlichen Projekten anderer TI-Chapters zeigt sich, dass es in Österreich Städte und Gemeinden gibt, die auch international als Vorreiter in Sachen Transparenz bezeichnet werden können. Andere österreichische Städte und Gemeinden hingegen haben sowohl im nationalen als auch im internationalen Vergleich diesbezüglich noch erheblichen Nachholbedarf.
Aus regionaler Hinsicht ist in den Ergebnissen ein leichtes Ost-West-Gefälle festzustellen. Vielmehr als mit der geographischen Lage korreliert das Transparenzniveau österreichischer Städte und Gemeinden aber mit ihrer Größe, gemessen an der Einwohnerzahl. Wie die Ergebnisse von Perchtoldsdorf (Rang 6) und Traiskirchen (Rang 8) belegen, können jedoch auch kleinere Gemeinden mit entsprechendem Willen zur Unterstützung des Transparenzgedankens hervorragende Ergebnisse im ITG erzielen.
Unabhängig von den Ergebnissen der einzelnen Städte und Gemeinden zeigt sich, dass in den Bereichen der Gemeindefinanzen und der Gemeindegremien bundesweit bereits ein relativ hohes Transparenzniveau erreicht ist. In diesen Kategorien ist die Veröffentlichung der in den Kriterien definierten Informationen zum Teil gesetzlich vorgeschrieben oder wird traditionell von vielen Städten und Gemeinden bereits praktiziert.
Gerade in den besonders korruptionsanfälligen Bereichen des öffentlichen Beschaffungswesens sowie des Verkaufs öffentlichen Eigentums stellen österreichische Städte und Gemeinden der Öffentlichkeit unter dem Deckmantel des Datenschutzes und der Amtsverschwiegenheit derzeit jedoch kaum Informationen zur Verfügung. TI-Austria fordert, durch geeignete Transparenzinstrumente hier dringend Abhilfe zu schaffen, um Einfallstore für Korruption bereits im Vorhinein zu schließen.
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